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Aktuelle Mitteilungen des Landesanglerverbandes Thüringen e.V.

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Interfraktionelle Arbeitsgruppe für Angelfischerei im EU-Parlament

Straßburg, den 16.07.2014

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Der Aufbau einer interfraktionellen Arbeitsgruppe für Angelfischerei im Europäischen Parlament ist einen weiteren wichtigen Schritt vorangekommen. Am Mittwoch, dem 16. Juli 2014 fand im Europaparlament in Straßburg ein von der European Anglers Alliance (EAA) organisierter Empfang für EU-Abgeordnete statt, die sich mit fischereilichen Themen beschäftigen und Interesse an der Mitarbeit in dieser interparlamentarischen Arbeitsgruppe haben. Die Resonanz war sehr gut. Von deutscher Seite haben die Abgeordneten Ulrike Rodust und Jo Leinen (beide SPD) teilgenommen. Sie haben ihre Unterstützung und Mitarbeit bei dem anstehenden Vorhaben zugesagt. Außerdem haben sie angeboten, fischereilich relevante Themen direkt in die Fachausschüsse und ins Parlament einzubringen und Räumlichkeiten für Veranstaltungen im Europaparlament zur Verfügung zu stellen. Für die deutschen Angelfischer haben Dr. Stefan Spahn von der DAFV-Geschäftsstelle in Offenbach und Werner Becker, der Präsident des Fischereiverbandes Saar, an der Veranstaltung teilgenommen.

Die vorbereitenden Arbeiten für die Etablierung der Arbeitsgruppe wurden bereits vor rund einem Jahr aufgenommen. So wurde beispielsweise von der EAA eigens ein Kommunikationsbeauftragter eingestellt. Er hat in den vergangenen Monaten die Zusammenarbeit mit Parlamentariern sowie Interessenvertretern intensiviert und auf diesem Weg ein entsprechendes Netzwerk aufgestellt. Im vergangenen Dezember war die DAFV-Präsidentin, Dr. Christel Happach-Kasan, in Brüssel mit EU-Parlamentariern zusammengetroffen, darunter auch Frau Ulrike Rodust, sowie Frau Britta Reimers (FDP), um sich für die Gründung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe einzusetzen. Nach Gründung der Arbeitsgruppe soll sie unter dem Dach der EAA, in deren Sekretariat in Brüssel angesiedelt werden.

Mit Frau Rodust und Herrn Leinen wurden zwei renommierte EU-Abgeordnete aus Deutschland gefunden, die konkrete Unterstützung für das Vorhaben versichert haben. Das alleine genügt aber noch nicht, denn die Gründung einer solchen Arbeitsgruppe unterliegt weiteren formellen Bedingungen:

1. Dem Antrag zur Gründung müssen mindestens drei der im Parlament vertretenen Fraktionen zustimmen.
2. Die Fraktionen verfügen während einer Wahlperiode über eine bestimmte Anzahl von Stimmen bzw. Unterschriften, die nach einem Verteilungsschlüssel festgelegt sind. Deshalb müssen möglichst viele Parlamentarier mit ihrer Unterschrift bekunden, dass sie eine solche Arbeitsgruppe befürworten.
(Anm.: Es gibt 751 Europaabgeordnete, jeder Abgeordnete kann eine Stimme für eine interparlamentarische Arbeitsgruppe abgeben, 27 interparlamentarische Arbeitsgruppen sind für die laufende Legislaturperiode zugelassen. Es wird damit gerechnet, dass weit über 100 offizielle Anträge zur Zulassung verschiedener interparlamentarischer Arbeitsgruppen eingereicht werden.)
3. Es müssen circa 4-5 Abgeordnete gefunden werden, die sich dazu bereit erklären in dieser Arbeitsgruppe mitzuarbeiten, welche dann den Vorstand bilden.
Deshalb hat der DAFV jetzt seine Mitgliedsverbände dazu aufgerufen, Kontakt mit den EU-Abgeordneten Ihres Wahlkreises aufzunehmen und sie um Unterstützung für Vorhaben zu bitten. Die offizielle Entscheidung über die Zulassung der Interfraktionellen Arbeitsgruppe wird Mitte September getroffen. Bis dahin sollen möglichst viele Parlamentarier ihre Zustimmung zu dem Projekt gegeben haben.

Interfraktionelle Arbeitsgruppen des Europäischen Parlaments bringen Abgeordnete von verschiedenen politischen Fraktionen und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen, welche ein gemeinsames Interesse an einem Thema verfolgen, zusammen. Der DAFV ist aktiv an der Vertretung der Anglerinteressen auf europäischer Ebene beteiligt. Dazu gehört das Engagement in der European Anglers Alliance. Die EAA als Nichtregierungsorganisation zählt über 3 Millionen Anglerinnen und Angler in ihren Mitgliedsverbänden. 

Dr. Stefan Spahn Geschäftsführer des Deutschen Angelfischerverbandes e.V.